Sport Schindele: Rechtliche Informationen

Verantwortlicher im Sinne der vorgenannten Vorschriften ist:

Schuh & Sporthaus Schindele GmbH
Marktplatz 4
87671 Ronsberg
Telefon: 08306 / 97 59 4-0
Fax: 08306 / 97 59 4-40
E-Mail: info@sport-schindele.de

- im folgenden „Schuh & Sporthaus Schindele" genannt -

Informationen und Vertragsbedingungen des Anbieters:

1. Allgemeines/Geltung

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten, soweit sie vertraglich eingebunden sind und im Angebotstext nicht ausdrücklich anderes geregelt ist, für alle Lieferungen und Leistungen von Schuh & Sporthaus Schindele.

2. Regelungen und Informationen zum Vertragsschluss

a) Allgemeines
Alle Darstellungen auf den Internetseiten stellen lediglich eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe von Angeboten durch den Kunden dar.

b) Technische Schritte, die zum Vertragsschluss führen und Zustandekommen des Kaufvertrages bei Bestellung über den Online-Shop
Für eine Bestellung eines oder mehrerer Artikel über den Online-Shop, müssen die Artikel zunächst durch einen Mausklick auf den "in den Warenkorb"-Link oder Button zur Bestellung vorgemerkt werden. Im „Warenkorb“ (den Sie jederzeit über einen Link im Shopangebot erreichen) werden Sie dann durch den Bestellvorgang geführt, indem jeder Schritt erläutert und die erforderlichen Angaben abgefragt werden.
Der Bestellvorgang ist abgeschlossen, wenn der Kunde abschließend auf den Button „kaufen“ klickt.

Darin liegt das Angebot des Kunden zum Abschluss des Vertrages, welches Schuh & Sporthaus Schindele innerhalb von zwei Tagen annehmen kann. Die Bestellbestätigung selbst stellt noch keine Annahme des Angebots dar.

Die Annahme des Angebots durch Schuh & Sporthaus Schindele erfolgt durch gesonderte Auftragsbestätigung oder Lieferung der Ware. Damit ist der Kaufvertrag geschlossen.

c) Vertragsschluss bei Bestellung per Telefon, Mail, Fax oder Brief
Sofern im Onlineshop ausdrücklich angeboten, erfolgt der Vertragsschluss bei Bestellung durch den Kunden per Telefon, Mail, Fax oder Brief wie folgt::
Der Kunde erklärt mündlich oder schriftlich seine verbindliche Absicht, genau benannte Artikel des Angebots im Online-Shop kaufen zu wollen. Darin liegt das Angebot des Kunden zum Abschluss des Vertrages, welches Schuh & Sporthaus Schindele innerhalb von fünf Tagen nach Zugang annehmen kann.

Die Annahme des Angebots durch Schuh & Sporthaus Schindele erfolgt durch Übersendung der Auslieferungsbestätigung oder Lieferung der Ware. Damit ist der Kaufvertrag geschlossen.

d) Speicherung und Zugang zum Vertragstext
Schuh & Sporthaus Schindele speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten und die Vertragsbedingungen per E-Mail zu. Damit verschafft Schuh & Sporthaus Schindele dem Kunden die Möglichkeit, die Vertragsbestimmungen bei Vertragsschluss abzurufen und in wiedergabefähiger Form zu speichern. Ein Zugang zu den bei Schuh & Sporthaus Schindele gespeicherten Vertragstexten ist - mit Ausnahme der frei zugänglichen AGB - nur registrierten Kunden über das Kundenkonto möglich.

e) Erkennen und Berichtigung von Eingabefehlern
Zur Erkennung und Verhinderung von Eingabefehlern während des Bestellvorgangs bekommt der Kunde vor der wirksamen Bestellung eine Übersichtsseite zur Kontrolle angezeigt, mit deren Hilfe er alle Einzelheiten der Bestellung kontrollieren und in den Eingabefeldern selbst oder unter Verwendung des „Zurück“-Buttons des Internetbrowsers die eingegebenen Daten berichtigen kann.

f) Zur Verfügung stehende Sprachen
Die Vertragssprache ist Deutsch.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

Es gelten die angezeigten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Verpackungs- und Versandkosten werden, soweit solche erhoben werden, zuzüglich berechnet und dem Kunden rechtzeitig angezeigt. Für den Fall der Bestellung aus dem Ausland, kann nicht ausgeschlossen werden, dass Ihre Bank oder Ihr Land Schuh & Sporthaus Schindele nicht bekannte Kosten oder Steuern erheben, wie z.B. (Einfuhr-)Zölle oder Bearbeitungsgebühren für die Zahlung. Hierbei handelt es sich nicht um Kosten, die über Schuh & Sporthaus Schindele abgeführt oder in Rechnung gestellt werden.

Schuh & Sporthaus Schindele akzeptiert alle auf der Internetseite angegebenen Zahlungsarten. Schuh & Sporthaus Schindele stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm in Textform spätestens mit Warenlieferung übersandt wird.

Der Gesamtkaufpreis der bestellten Ware ist je nach gewählter Zahlungsart zahlbar.

4. Verpackungs- und Versandkosten

Verpackungs- und Versandkosten werden, soweit solche erhoben werden, dem Besteller rechtzeitig vor Auslösen des Bestellvorganges bekannt gegeben.

Im Falle des Widerrufs trägt die regelmäßigen Kosten der Rücksendung der Kunde, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.

5. Lieferung und Lieferzeiten

Die Lieferung der Ware an den Kunden erfolgt durch Drittanbieter (Lieferdienste).

Die Lieferzeiten sind entweder der Produktbeschreibung oder den gesondert abrufbaren Angaben zum Versand im Shop zu entnehmen.

Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Zumutbarkeit ist dann gegeben, wenn

a) die Teillieferung für den Auftraggeber im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar ist,
b) die Lieferung der restlichen bestellten Ware sichergestellt ist und
c) dem Kunden hierdurch weder erheblicher Mehraufwand noch zusätzliche Kosten entstehen oder der Verkäufer sich zur Übernahme dieser Kosten bereit erklärt.

Die Kosten für Transport und Verpackung werden, soweit solche erhoben werden, bei Teillieferungen nur einmal berechnet.

6. Nichtverfügbarkeit, Ersatzlieferung

Für den Fall der Nichtverfügbarkeit eines bestellten Artikels, behält sich Schuh & Sporthaus Schindele vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist und dieser schriftlich der Ersatzlieferung zustimmt. Ist dies nicht möglich oder stimmt der Kunde nicht zu, kann Schuh & Sporthaus Schindele die versprochene Leistung nicht erbringen. In diesem Fall gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

7. Gefahrenübergang

Ist der Kunde Unternehmer, d.h. handelt er bei Abschluss des Vertrags in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über.

In allen anderen Fällen geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über, unabhängig von der gewählten Versandart.

8. Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht wenn der Kunde bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit und mithin als Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) handelt.

Weiterhin besteht kein Widerrufsrecht bei Verbrauchern, soweit die Bestellung aus einem und die Sendung in ein Land erfolgt, das nicht Mitglied der Europäischen Union ist.

9. Gewährleistung, Garantie

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen.

Sollte im Angebot eine Garantie angegeben werden, so bleibt die gesetzliche Gewährleistung hiervon unberührt.

10. Eigentumsvorbehalt

Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Schuh & Sporthaus Schindele.

11. Verfahren zum Umgang mit Beschwerden

Das Verfahren von Schuh & Sporthaus Schindele zum Umgang mit Beschwerden entspricht den Erfordernissen der fachlichen Sorgfalt. Sollte der Kunde demnach Beschwerden vorbringen wollen, kann er dies über alle hier genannten Kommunikationsmittel und Adressen/Nummern schriftlich oder mündlich tun. Eine zeitnahe Bearbeitung wird zugesichert.

12. Gerichtsstand, Rechtswahl

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Liefergeschäft ist für den Fall, dass der Kunde ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder zwar Verbraucher ist, aber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz des Kunden zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht zu ermitteln ist, der Sitz von Schuh & Sporthaus Schindele.

Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (CISG).

13. Hinweise zur Verpackungsverordnung

Wir weisen darauf hin, dass wir entsprechend den gesetzlichen Vorgaben einem zugelassenen Dualen System angeschlossen sind.

14. Zusatzbestimmung

Für den Fall, dass eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollte, wird die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Dies gilt insbesondere für den bereits geschlossenen Vertrag. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt die gesetzliche Regelung. Anderes gilt nur, wenn in diesem Fall das Festhalten am Vertrag eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellt. Dann ist der Vertrag insgesamt unwirksam.

Art und Umfang der Datenerhebung

Ihre personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert und zur Beantwortung Ihrer Anfragen, zur Verwaltung Ihres Kundenkontos, zur Abwicklung der mit Ihnen geschlossenen Verträge und den damit verbundenen Vorgängen sowie - soweit zulässig - zur Bewerbung eigener gleichartiger Produkte, bei Newsletteranmeldung weiterhin zu sonstigen eigenen Werbezwecken, verwendet.

Weiterhin erfolgt eine Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten regelmäßig nur nach entsprechender Einwilligung. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen die vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.

Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung oder Abrechnungszwecken – insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten und Zahlungsdienstleister – erforderlich oder Sie zuvor ausdrücklich eingewilligt haben. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum. Die Einwilligung auf Weitergabe ihrer Daten können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft uns gegenüber widerrufen.

Der Verantwortliche bedient sich Paypal als Zahlungsdienstleister. Informationen zur Datenverarbeitung durch Paypal erhalten Sie unter:

https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Sofern die Verarbeitung von personenbezogenen Daten zur Erfüllung der mit uns geschlossenen Verträge erfolgt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.

Sofern wir für die Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilli-gung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO als Rechtsgrundlage.

Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der unser Unternehmen unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.

Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.

Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Unternehmens oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

Datenlöschung und Speicherdauer

Die Löschung der von uns erhobenen personenbezogenen Daten erfolgt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt.

Eine Speicherung erfolgt dann, wenn dies durch den ein Gesetz, eine unionsrechtliche Verordnung oder sonstige Vorschriften vorgesehen ist.

Weiterhin erfolgt eine Löschung dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.

Rechte der betroffenen Personen

Betroffene Personen haben folgende Rechte

- Auskunftsrecht nach art. 15 DSGVO: Betroffene Personen können vom Ver-antwortlichen Auskunft darüber verlangen, ob personenbezogene Daten verarbeitet werden. Ist dies der Fall so haben betroffene Personen Auskunftsrechte nach Maßgabe nach art. 15 DSGVO

- Recht auf Berichtigung nach Art. 16 DSGVO: Betroffene Personen haben gegenüber dem Verantwortlichen ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung gegenüber dem Verantwortlichen, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind.

- Recht auf Löschung nach art. 17 DSGVO: Die betroffene Person kann vom Verantwortlichen die unverzügliche Löschung personenbezogener Daten nach Maßgabe des art. 17 DSGVO verlangen. Der Verantwortliche ist bei Vorliegen der Voraussetzungen des art. 17 DSGVO zur unverzüglichen Löschung verpflichtet.

- Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 18 DSGVO: Die betroffene Person kann vom Verantwortlichen die Einschränkung der Verarbeitung personenbezogener Daten nach Maßgabe des Art. 18 DSGVO verlangen.

- Recht auf Unterrichtung nach Art. 19 DSGVO: Der Verantwortliche ist ver-pflichtet die Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung nach Maßgabe des Art. 19 DSGVO mitzuteilen.

- Recht auf Datenübertragbarkeit nach Art. 20 DSGVO: Betroffene Personen haben das Recht, personenbezogene Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen

- Widerspruchsrecht nach Art. 21 DSGVO: Betroffene Personen haben ein Wi-derspruchsrecht gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten nach Maßgabe des Art. 21 DSGVO

- Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde nach Art. 77 DSGVO

- Recht auf Widerruf nach Art. 7 Abs. 3 DSGVO: Betroffene Personen können jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ihre Einwilligung in die Verarbeitung von Daten widerrufen, sofern eine weitere Verarbeitung nicht auf eine Rechtsgrundlage zur einwilligungslosen Verarbeitung gestützt wird.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail, Fax) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Schuh & Sporthaus Schindele GmbH
Marktplatz 4
87671 Ronsberg
Fax: 08306 / 97 59 4-0
E-Mail: info@sport-schindele.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.

Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung